Merkels Rechtsbruch bleibt ungeahndet – Das richtige Vorbild für das Volk? Zur Auffrischung des Kurzzeitgedächtnisses des deutschen Wählers.
1. „Herrschaft des Unrechts“ und „permanenter Rechtsbruch“ – Horst Seehofer spricht das aus, was Millionen Deutsche denken!
Der Deutsche erinnert sich vielleicht
noch daran: Der CSU-Bundesminister Friedrich, ein sympathischer Franke, musste
weichen, aus dem hohen Amt scheiden, weil er im Fall des pädophilen Edathy
die mit regierende SPD vor möglichen Untersuchungen mit fatalen politischen
Auswirkungen – auch auf die Koalition innerhalb der Regierung Merkel –
gewarnt hatte.
Das Prinzip wollte es, dass der CSU-Mann Friedrich
gehen musste. Merkel ließ ihn fallen.
Als dann
Angela Merkel im Sommer des Jahres 2015 im Rahmen ihrer eigensinnigen, sturen
selbstherrlich betriebenen und forcierten Flüchtlingspolitik damit begann, sich
wieder und wieder über geltendes Recht und Gesetz hinweg zu setzen, monierte
ich diesen Missstand, von Anfang an, immer als er eintrat, in zahlreichen
Online-Beiträgen als politischer Beobachter und unabhängiger Blogger.
Dokumentiert wurde dieser Prozess des –
nach meiner Auffassung - systematischen
Abgleitens ins Unrecht unter Missachtung demokratischer Gepflogenheiten
- in meiner jüngsten politisch-historischen Buch-Veröffentlichung[1] für
die gegenwärtige Debatte im deutschen Volk und in der EU, aber auch für
künftige Generationen, die sich fragen werden, wie willkürlich und über die
Köpfe der Deutschen hinweg Anno Domini 2016 Innen- und Europa-Politik gemacht
wird – zum Schaden einer Nation, deren Existenz von politischen Hasardeuren
experimentell aufs Spiel gesetzt wird.
Seit dem Tag, an dem die
deutsche Kanzlerin die Anweisung gab, Tausende Flüchtlinge unkontrolliert nach
Deutschland einreisen zu lassen,
garniert mit dem Hinweis, eine
„Obergrenze“ für den Zuzug von Flüchtlingen würde es mit ihr nicht geben,
habe ich die fatalen Entwicklungen in diesem Land mit ihren gravierenden
außenpolitischen Implikationen und Direkt-Folgen wieder und immer wieder
öffentlich erörtert, im Versuch, wachzurütteln - aus staatspolitscher
Verantwortung heraus und aus Pflichterfüllung -, als wehrhafter Bürger im Widerstand, der nicht alles hinzunehmen bereit
ist, was arrogante, von Hybris durchdrungene, realitätsferne Politiker einem
ganzen Volk einbrocken.
Frühzeitig, vor einem halben Jahr, als
weite Teile des Volkes noch schliefen und die politische Tragweite der
Flüchtlingspolitik noch verkannt wurde, waren es eben Politiker der CSU, die
aufmuckten, eben, weil sie als unmittelbar Betroffene an der bayerischen und
zugleich deutschen Grenze mitbekamen, was unkontrollierte Flüchtlingsströme
nach Deutschland bedeuten. Friedrich murrte und warnte frühzeitig und erhob - gemeinsam mit dem verbal noch etwas zaghaft
vorgehenden bayerischen
Ministerpräsidenten Seehofer seine Protest- Stimme, im Versuch, Kanzlerin
Angela Merkel in die Schranken zu weisen und sie von entrückten Höhen und
Visionen auf den Boden der Tatsachen zurück zu bringen.
Inzwischen, nachdem ein bayerischer Landrat, dem Geist des Volkes entsprechend, der
deutschen Regierungschefin einen mit Flüchtlingen vollgestopften Bus vors
Kanzleramt fahren ließ, legt der
bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer immer wieder nach. Doch nicht
um zu provozieren, wie es in den Medien abwimmelnd und die Sache verniedlichend
heißt, sondern, um die Dinge auf den Punkt zu bringen, um die gefährlichen
Phänomene beim Namen zu nennen.
Schon vor Wochen – im Rahmen der
CSU-Klausurtagung - sprach Horst Seehofer in Presse-Interviews von „permanentem Rechtsbruch“!
Jetzt redet er sogar von einer „Herrschaft des Unrechts[2]“
– Und doch hat man den Eindruck, dass diese gewichtigen Feststellungen, die auf
ein Untergraben des Rechtstaates vom Kopf her verweisen, in den Medien
verhallen, ohne dass es Konsequenzen geben würde.
Das bringt die Bürger in ihren Heimen
zur Verzweiflung und treibt sie auf die Straße!
Es ist gut, dass ein demokratischer
Politiker die Formulierung „Herrschaft des Unrechts“ in die
Diskussion eingebracht hat, denn sie trifft den Nagel auf den Kopf und
offenbart des Pudels Kern.
Merkel hat eklatant versagt und macht
nunmehr einen politischen Fehler nach dem anderen – im
laxen Umgang mit der Türkei, die im
eigenen Land einen Krieg gegen die Kurden führt, ebenso im rüden Umgang mit Putin, zu dem die politisch noch eigenständige CSU über Seehofer und Stoiber einen
direkten Kontakt sucht und findet.
Während die CSU mit ihrer offen
demonstrierten politischen Souveränität einen – längst überfälligen –
Koalitionsbruch riskiert, müsste Merkel wissen, dass Deutschland sich
eine direkte Konfrontation oder gar einen Konflikt mit Russland nicht leisten
kann.
Auch wenn Demagogen aus der SPD, Grüne,
Linke, Leute, die mit Deutschlands Zukunft als Nation nichts im Sinn haben,
ja selbst Politiker aus den „christlichen“ Reihen sich nunmehr auf Seehofer
stürzen, die scharfe Formulierung missbilligend und als deplatziert
zurückweisend – es bleibt dabei:
die von höchster Stelle aus
sanktionierte und auch von Staatspräsident Joachim Gauck mit getragene „Herrschaft des
Unrechts“ ist eine Tatsache, der sich alle stellen müssen, der
Normalbürger täglich, wenn er als Polizei-Beamter nicht mehr weiß,
ob das Recht heute gerade gilt und umgesetzt werden muss oder ob es gerade
außer Kraft gesetzt ist – und der verantwortungsvolle
Politiker auch, der schwere
politische Fehler der – an sich schon lange nicht mehr haltbaren - Kanzlerin
auch noch gutheißen soll.
Seehofer, der jetzt taktisch zurück
rudert und, seinem früheren Eiertanz entsprechend, wieder um den heißen Brei
herumredet, im Versuch, die offene Schuldzuweisung und die direkte
Konfrontation mit der Kanzlerin zu verweisen, muss das nicht tun.
Wer
im Recht ist, soll, auch aufrecht zu dieser Haltung stehen, konsequent, nicht
opportunistisch hin und her schwankend wie ein Blatt im Wind!
Die schizophrene Auffassung von Recht und Gesetz in Deutschland seit
dem Freibrief für Flüchtlinge hat die
europäischen Nachbarn nachhaltig irritiert.
Wohin steuert diese Kanzlerin dieses
Land?
Danach frage ich nicht nur seit
Monaten, seit Jahren!
–
In den Ruin,
antwortet Donald Trump!
Wollen wir das fatalistisch hinnehmen?
2. Das Merkel-Experiment[3]
Der Patient heißt Deutschland.
Am Ende ist der Platz der Kanzlerin in der Geschichte
gesichert – und das Versuchskaninchen
tot.
[1]
Vgl.
dazu mein im Januar 2016 veröffentlichtes Werk „Quo vadis, Germania, wohin
steuert Europa? Spaltet Kanzlerin Merkels forcierte Einwanderungspolitik die
deutsche Gesellschaft und die Europäische Union?“.
[2]Am
9. Februar 2016, doch nicht im Bier-Zelt polemisch zu Aschermittwoch, sondern
an sich, prinzipiell.
[3] Es
erinnert fern an den Versuch Zimbardos! Man
räume dem Einzelnen oder der Gruppe (Partei) Macht auf Zeit ein und beobachte
dann, wie sie in kurzer Zeit missbraucht
und zur Alleinherrschaft pervertiert wird.
Bevor eine Kraft die andere totschlägt, muss man die
Usurpatoren stoppen. Auch eine Merkel, die in der Flüchtlingspolitik
Augenmaß und Bodenhaftung verloren hat.
Mehr Argumente, Details, Ausführungen in:
Carl Gibson,
Merkels Deutschland-Experiment
Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation.
Neuerscheinung, jetzt im Buchhandel!
Bestellungen direkt beim Autor oder regulär über den Buchhandel.
http://www.openpr.de/news/963913/Neuerscheinung-Carl-Gibson-Merkels-Deutschland-Experiment.html
Deutsche Digitale Bibliothek:
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/entity/111591457
Merkels Deutschland-Experiment
Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation.
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Carl Gibson
Merkels
Deutschland-Experiment
Westliche Werte im Umbruch –
Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus?
Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation.
Paradigmen der Zeitkritik
– Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus
ethischer Sicht.
Institut zur Aufklärung und
Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa.
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| Titelbild |
In Frankreich wurden die „etablierten
Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente
Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – kein
„Weiter so“ im „Land der Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“! Die
Franzosen wollen einen politischen Neuanfang, eine „Renaissance der politischen Kultur“ im
Staat, mutig agierend, indem sie ein „Experiment“ wagen, doch nicht – mit
Wut im Bauch - „radikal“ wählen,
sondern auf eine Bewegung setzten, die aus dem Volk kommt, die angetreten
ist, um Frankreich - aus sich heraus - geistig-politisch neu zu ordnen, zu reformieren. Macron bekam eine
Chance – und mit Frankreichs Aufbruch winkt auch ein neuer Ansatz für Europa. Das Auseinanderdriften der
Staaten und Völker, bestimmt durch „nationale Egoismen“, der Zerfall der EU, scheint zunächst gestoppt – eine
„politische Einigung“ wieder möglich!? -
„Quo vadis, Germania, wohin steuert
Europa?“ – fragte ich
in meinem jüngsten politischen Werk, als
Kanzlerin Merkels forcierte Flüchtlingspolitik drohte, die deutsche Nation und
Europa zu spalten. Neue Argumente folgen in dieser Debatte: „Utopie „Vereinigte Staaten von Europa“ oder Weshalb die politische Einigung des „Alten Kontinents“ nicht so einfach gelingen
kann!
Nationale Identität und kulturelle Vielfalt oder gesichtsloser Einheitsbrei?
Die Stimmen der Völker gegen die Willkür der Politik.“ Was wird aus Putins
autoritärem Russland, aus Erdogans Türkei nach dem „Putsch“, aus den Staaten
Ost- und Südosteuropas? Werden die Deutschen einen „politischen
Neuanfang“ wagen?
Die Zeit ist längst reif, doch der Deutsche ist kein Franzose. Es ist zu
befürchten, dass der Deutsche, saturiert und im Wohlstand gefangen, den Status quo so belässt, wie er ist,
ohne tieferen Sinn für die Notwendigkeiten der Zukunft und dass der platte Materialismus
den Geist verdrängt, zum Schaden der freien,
„offenen Gesellschaft“, die sich massiv gewandelt hat.
Während
Anstand und Würde verdrängt wurden, regieren Politiker ohne Gewissen, ohne
politische Vernunft, ohne Augenmaß, Demagogen, die sich – wie Donald
Trump in den USA – der Wahrheit nicht mehr verpflichtet fühlen, die,
fern von Prinzipien, opportunistisch handeln, so wie es ihnen gefällt, erfüllt
von der Arroganz der Macht – über die Köpfe der Menschen hinweg! Mögen die
Deutschen das begreifen – mögen sie das
„Abwahl-Paradigma“ der französischen Nachbarn beherzigen und auch ihre
verlogenen Politiker zur Raison bringen, damit nicht arrogante Machtpolitik
weiter die Geschicke dieser Nation bestimmt.
Kritisch in alle Richtungen – wie alle Bücher
des Zeitkritikers, so auch dieses. Denkanstöße, Nachdenkliches, Essenzen in
essayistischer Form – „Ein Buch für alle
und keinen“, würde Nietzsche vielleicht sagen, dessen aufklärendem
Geist dieses Werk verpflichtet ist. Es entstand in der permanenten
Auseinandersetzung mit aktuellen Zeitphänomenen parallel und ergänzend zu dem
gerade vorgelegten Werk „AMERICA FIRST“, Trumps Herausforderung der Welt –
Wille zur Macht und Umwertung aller Werte“, 2017.
Carl Gibson, Philosoph, Schriftsteller, Historiker,
Bürgerrechtler während der kommunistischen Diktatur Nicolae Ceausescus in
Rumänien, dort in Haft. Studien der Politik des öffentlichen Rechts an mehreren
Universitäten. Freiberuflich tätig. Gründer und Leiter des „Instituts zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen
Vergangenheit in Europa“. Zahlreiche Buchpublikationen. Hauptwerke: Lenau. Leben – Werk – Wirkung, 1989. Koryphäen der Einsamkeit und Melancholie
in Philosophie und Dichtung, 2015.
Politische Bücher: Symphonie
der Freiheit, (2008), Allein
in der Revolte (2013), Vom Logos
zum Mythos, 2015, Quo vadis,
Germania, wohin steuert Europa, 2016.
Preis: 34,90 Euro -Bestellungen direkt beim Autor oder regulär über den Buchhandel.
http://www.openpr.de/news/963913/Neuerscheinung-Carl-Gibson-Merkels-Deutschland-Experiment.html
Links, Bücher von Carl Gibson in wissenschaftlichen Bibliotheken, national und international:
WordCat:
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DNB (Deutsche Nationalbibliothek):
KIT KVK (Virtueller Katalog Karlsruhe)
Deutsche Digitale Bibliothek:
https://www.deutsche-digitale-bibliothek.de/entity/111591457
Zur Person/ Vita Carl Gibson - Wikipedia:
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